LEITFADEN FÜR DIE STUDIENARBEIT INFORMATIONS- UND WIRTSCHAFTSETHIK

Rafael Capurro
 
 
 
      

    1 Ziele der Studienarbeit

- Selbständige Erkennung und Problematisierung ethischer Konflikte.
- Verantwortungsinn für die Auswirkungen individuellen und kollektiven Handelns wecken.
- Fähigkeit zum interkulturellen Dialog entwickeln.
- Grundkenntnisse über ethische Theorien und ihre Relevanz für die berufliche Praxis erwerben.
 
 

 

    Beispiel  

    Alle Angaben verstehen sich als Hinweise, wie die Studienarbeit von ihrer Struktur und vom Inhalt her aussehen soll. Das hier dargestellte Beispiel zeigt die jeweiligen Sachverhalte nur andeutungsweise.
     

    Ethische Aspekte der Videoüberwachung von öffentlichen Räumen  

    Übersicht 

    Einleitung 

    1 Darstellung des Problems 
    2 Videoüberwachung von öffentlichen Räumen aus wissenschaftlicher Sicht 
    3 Videoüberwachung von öffentlichen Räumen aus rechtlicher Sicht 
    4 Videoüberwachung von öffentlichen Räumen aus ethischer Sicht 

    Zusammenfassung und Fazit
     

    Bibliografie

    Einleitung 

    Die Videoüberwachung von öffentlichen Räumen hat in letzter Zeit erheblich zugenommen. Grund dafür ist die vielfältige Bedrohung durch (...

    Ziel der vorliegenden Analyse ist es, (...)

    Die Problematik der digitalen Videoüberwachung läßt sich anhand von folgenden Meldungen und Analysen in der Tagespresse sowie in der Fachliteratur folgendermaßen darstellen. (...)

    Ausbreitung der Videoüberwachung 

    In ihrem Beitrag "Wie eine Seuche. Digitale Videoüberwachung breitet sich aus" beschreibt Andrea Naica-Loebell die Ausbreitung der Videoüberwachung wie folgt: 

      "In Parkgaragen, vor potenziell gefährdeten Gebäuden wie Ministerien, Konsulaten, Polizeitstationen oder Synagogen aber auch in Shopping Malls, Einkaufspassagen und Kaufhäusern wird jeder unserer Schritte von den kleinen technischen Spionen beobachtet. Der Verkehr wird an der Bildschirmwand von Polizeibeamten überwacht und so mancher Angestellte von Sicherheitsfirmen verbringt seine Einsatzstunden vor allem damit, auf Monitore zu starren." (Naica-Loebell 2003) 

    Die überwachte Stadt 

    In seinem Beitrag "Die überwachte Stadt" weist Florian Rötzer (2003) darauf hin, dass (...) 


    Arbeitskreis Videoüberachung und Bürgerrechte 

    In Deutschland hat sich ein "Arbeitskreis Videoüberwachung und Bürgerrechte" gebildet, mit dem Ziel... 

    (...) 

    1 Videoüberwachung von öffentlichen Räumen aus wissenschaftlicher Sicht 

    1.1 Begriffliche Grundlagen 

    1.1.1  Was ist "digitale Überwachung"?  

    1.1.2 Was sind "öffentliche Räume"?  

    (...)
     
      

    1.2 Stand und Entwicklung von technischen Systemen zur Videoüberwachung 

    1.2.1 CCTV-Systeme 

    Sogenannte "Closed circuit television systems" (CCTV) wurden zunächst (...
      

    1.3 Die Lage in einzelnen europäischen Ländern 

    (...) 

    1.4 Wirtschaftliche Bedeutung von CCTV-Systemen 

    (...)
     

    2 Videoüberwachung von öffentlichen Räumen aus rechtlicher Sicht 

    2.1 Das Problem der Videoüberwachung aus rechtlicher Sicht 

    Erst seit (...)
     

    2.2 Deutsches Recht: 

    2.2.1 Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland 
    http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/ 

      Artikel 1: Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt 
      Artikel 2: Allgemeine Handlungsfreiheit; Freiheit der Person; Recht auf Leben 
      Artikel 5: Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft 
      Artikel 8: Versammlungsfreiheit 
      Artikel 11: Freizügigkeit 
      Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung
    (... )

    2.2.2 Bekanntmachung der Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes vom 14. Januar 2003  
    http://www.brandenburg.de/land/lfdbbg/gesetze/bdsg.htm 

      "§ 6b 
      Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen 
      (1) Die Beobachtung öffentlich zugänglicher Räume mit optisch-elektronischen Einrichtungen (Videoüberwachung) ist nur zulässig, soweit sie 
      - zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen,  
      - zur Wahrnehmung des Hausrechts oder  
      - zur Wahrnehmung berechtigter Interessen für konkret festgelegte Zwecke  
      erforderlich ist und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen überwiegen. 

      (2) Der Umstand der Beobachtung und die verantwortliche Stelle sind durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen. 

      (3) Die Verarbeitung oder Nutzung von nach Absatz 1 erhobenen Daten ist zulässig, wenn sie zum Erreichen des verfolgten Zwecks erforderlich ist und keine Anhaltspunkte bestehen, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen überwiegen. Für einen anderen Zweck dürfen sie nur verarbeitet oder genutzt werden, soweit dies zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten erforderlich ist. 

      (4) Werden durch Videoüberwachung erhobene Daten einer bestimmten Person zugeordnet, ist diese über eine Verarbeitung oder Nutzung entsprechend den §§ 19a und 33 zu benachrichtigen. 

      (5) Die Daten sind unverzüglich zu löschen, wenn sie zur Erreichung des Zwecks nicht mehr erforderlich sind oder schutzwürdige Interessen der Betroffenen einer weiteren Speicherung entgegenstehen." 

    (...)

    2.3 Europäisches Recht 

    2.3.1 Vertrag über die Europäische Union, geändert durch den Vertrag von Amsterdam 

    2.3.2 Charta über Grundrechte der Europäischen Union 

    2.3.3 Richtlinien des Europäischen Parlaments  

    (...)
     
     

    2.4 Internationales Recht  

    2.4.1 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte:  
    Art. 1 Achtung vor der Menschenwürde 
    Art. 3 Recht auf Privatheit 
    (...

    2.4.2 Internationale Abkommen 
    (...) 
     

    3 Videoüberwachung von öffentlichen Räumen aus ethischer Sicht 

    3.1 Ethische Prinzipien und Wertekonflikte

    Die Problematik der digitalen Überwachung von öffentlichen Räumen müsste im Rahmen der politischen Philosophie der Moderne vor allem seit Thomas Hobbes' "Leviathan" (1651) erörtert werden. Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf die Erörterung der aktuellen Fragen vor allem aus der Sicht der Bürgerrechte wie Autonomie, Sicherheit und Privatheit. Ein ethischer Konflikt entsteht dadurch, dass wir, um die bürgerliche Freiheit zu erhalten auf Techniken greifen, die diese Freiheit bedrohen und zwar oft schleichend weil unsichtbar aber zugleich massiv.
    In DIE ZEIT schreibt Richard Herziger im Leitartikel:

      "Kameraüberwachung stört uns nicht, weil sie uns vor der Kriminalität schützt.Und wenn die immer präzisere Durchleuchtung unserer Person den Terrorismus in Schach hält, warum nicht? Die digitale Erfassung und Überwachung halten uns Gefahren und Beschwernisse vom Hals, wiegen uns in der Gewissheit, dass unser Leben gegen Alle Fährnisse abgeschirmt werde -- damit wir es umso besser genießen können. Die Wiederkehr des alten Totalitarismus mit Lagern und Folter ist kaum vorstellbar. Es droht ein Bequemlichkeits-Totalitarismus." (Herzinger 2003)

    Wo liegt genau die Bedrohung der Autonomie des Einzelnen durch die Videoüberwachung in öffentlichen Räumen? Wie lassen sich diese Räume differenzieren, so dass, was generell als Bedrohung angesehen wird, im Einzelfall sich als Schutz erweist?
     

    Vertrauen ist die Basis jeder menschlichen Gemeinschaft. Wird dieses Vertrauen durch die Videoüberwachung von öffentlichen Räumen bedroht? 

    Änderungen des moralischen Verhaltens gegenüber Videoüberwachung (...) 

    Zusammenhang dieses Problems mit anderen informationsethischen Fragen (Stichwort: Globalisierung) (...)

      

    3.2 Darstellung des Problems aus normativer Sicht 

    Läßt sich die der Videoüberwachung von öffentlichen Räumen zugrundeliegende Maxime zur "allgemeinen Gesetzgebung" (Kant) erheben ohne dadurch das menschliche Zusammenleben als solches grundsätzlich zu gefährden?
    Bedroht die Videoüberwachung von öffentlichen Räumen das Prinzip der Willensautonomie und die Menschenwürde?
    (...)
      

    3.3 Darstellung des Problems aus utilitaristischer Sicht 

    Stellt die Videoüberwachung von öffentlichen Räumen ein legitimes Mittel für die Optimierung der öffentlichen Sicherheit dar? Wo liegen hier genau die Präferenzen? Wie werden sie begründet? Was spricht dagegen? Wie sehen die Konsequenzen aus? (...)

    3.4 Darstellung des Problems aus diskursethischer Sicht 

    Wie und wo werden Entscheidungen über den Einsatz von Videoüberwachung getroffen? Sind die Betroffenen direkt oder indirekt an diesen Entscheidungen beteiligt? (...)


    Zusammenfassung und Fazit

    - Legitimität und Grenzen der Videoüberwachung in öffentlichen Räumen.
    - Sicherung von Autonomie und Privatheit.
    - Aufgabe eines ethischen Monitoring in diesem Bereich durch Bürgerbefragungen und Bürgerbeteiligungen an Entscheidungsprozessen
    - Stellungnahmen des nationalen Ethikrates.

    - Konsequenzen für privatwirtschaftliche Unternehmen.
    - Rolle des Informationsspezialisten in diesem Bereich
    (...)

    Bibliographie 

    Portale  

    Arbeitskreis Videoüberachung und Bürgerrechte 
    http://waste.informatik.hu-berlin.de/peter/cctv/cctv_und_buergerrechte.html 
    (mit ausführlichen Hinweisen zu Quellen und Literatur) 

    EBIS 2003: Endbenutzerinformationssysteme. Europawoche: Videoüberwachung 
    http://www.lehre.fhw-berlin.de/ebis2003/europawoche.htm 

    SAVE Privacy. Informationen zu Überwachung & Privatsphäre 
    http://www.saveprivacy.org 

    (...)

    Literatur 

    Herzinger, Richard: Die Freiheit nehm ich dir. Der Bürger wird rundum überwacht - und findet nichts dabei.  
    In: DIE ZEIT, Nr. 32, 31. Juli 2003, 58. Jg., S. 1. 

    Naica-Loebell, Andrea: Wie eine Seuche. Digitale Videoüberachung breitet sich aus.   
    In: telepolis, 14.05.2003 
    http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalte/te/14797/1.html 

    Prose, Francine: Die Schule der Angst. Überwachung und Paranoia prägen den Alltag in New York. Bericht aus einer Stadt im dauernden Alarmzustand.  
    In: DIE ZEIT, Nr. 31, 31. Juli 2003, 58. Jg., S. 32 

    Ramonet, Ignacio: Surveillance totale 
    In: Le Monde diplomatique, August 2003 
    http://www.monde-diplomatique.fr/2003/08/RAMONET/10252 

    Rötzer, Florian: Die überwachte Stadt  
    In: telepolis 03.07.2003 
    http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/15124/1.html 

    Zentrum für Kunst und Medientechnologie (ZKM):  

     
    (...)

     
 
    

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